Liebe Mitglieder, Partner und Unterstützerinnen der FSM,

rückblickend auf das Jahr 2023 fallen besonders die erheblich gestiegenen Fallzahlen unserer Beschwerdestelle ins Auge. Über 30.000 Hinweise auf Online-Inhalte markieren einen neuen Höchststand in der 26-jährigen Geschichte unseres Vereins. Auch wenn uns die große Zahl von Inhalten, die sich tatsächlich als rechtswidrig herausgestellt haben, Sorgen bereiten muss, freuen wir uns doch, dass immer mehr Menschen die FSM-Beschwerdestelle kennen und nutzen. Denn dank aufmerksamer Hinweisgeber können wir einen wichtigen Beitrag zur schnellen Löschung rechtswidriger Inhalte leisten.

Darüber hinaus stand das vergangene Jahr durch den Digital Services Act ganz im Zeichen grenzübergreifender Online-Regulierung. Die Auswirkungen auf nationale Regelungen und Prozesse des Jugendmedienschutzes beschäftigen uns weiterhin. Dank fortschrittlicher deutscher Jugendmedienschutzgesetze sowie etablierter Kooperationsstrukturen zwischen Aufsicht und Selbstkontrollen sind wichtige Weichen bereits gestellt.

Die europäischen Fortschritte haben aber auch dazu geführt, dass die FSM ihre Pionierarbeit als einzige anerkannte Selbstkontrolleinrichtung nach NetzDG im Sommer 2023 nicht weiterführen konnte. Rückblickend lässt sich sagen, dass die von der FSM etablierten Mechanismen zu einer rechtssicheren Löschpraxis bei neuen oder umstrittenen Rechtsfragen beigetragen haben. Wir haben damit zum einen bewiesen, wie flexibel und effizient das System der Regulierten Selbstregulierung ist. Zum anderen ist deutlich geworden, dass dieses äußerst wirksame und grundrechtsschonende Instrument auch außerhalb des Jugendmedienschutzes sehr gut genutzt werden kann.

Im Sinne eines positiven Jugendmedienschutzes spielte 2023 der Umgang mit Desinformation und Hate Speech eine besonders große Rolle im Engagement für Medienbildung bei der FSM. Unsere medienpädagogischen Projekte haben hier gezielt Lehrkräfte unterstützt. Sie haben aber auch dazu beigetragen, die Medienerziehung in Familien zu diesen gesamt-gesellschaftlichen Herausforderungen zu stärken.

Mit Freude blicken wir auf die zukünftige Zusammenarbeit mit Ihnen, um effektiven Jugendschutz in Online-Medien weiter auszubauen. Gemeinsam können und müssen wir dafür sorgen, dass die junge Generation ganz selbstverständlich ein sichereres und besseres Internet nutzen kann.

Gabriele Schmeichel
Vorstandsvorsitzende FSM e. V.

Liebe Leserin, lieber Leser,

mit vielen von Ihnen konnten mein Team und ich uns in einem ereignisreichen Jahr 2023 austauschen. Dieser Austausch ist für die FSM als verlässlicher Partner im Bereich Online-Jugendschutz ganz besonders wichtig. Verstärkt haben wir insbesondere unser Engagement auf internationaler Ebene.

Die FSM ist nun beispielsweise als Beobachterorganisation im Global Online Safety Regulators Network und als Mitglied in der Special Group on the EU Code of Conduct on Age-Appropriate Design der EU-Kommission vertreten.

Die FSM füllt als anerkannte Selbstkontrolle eine besondere Schlüsselrolle zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaf aus. Leider wurde im Rahmen des Digital Services Act bislang versäumt, das bewährte System der Regulierten Selbstregulierung nachhaltig auf europäischer Ebene zu verankern. Wir sehen unsere langjährige Arbeitserfahrung als Selbstkontrolleinrichtung jedoch weiterhin als wichtigen Ansatzpunkt für zukünftige Regulierungsvorhaben – nicht nur bei der Weiterentwicklung des DSA, sondern auch bei der anstehenden Überarbeitung der AVMD-Richtlinie. Wir werden uns mit dieser Botschaft an der digitalpolitischen Diskussion beteiligen.

In diesem Jahresbericht stellen wir einmal mehr auch die Arbeit der FSM-Beschwerdestelle vor. National und international bestens vernetzt, bildet sie einen wesentlichen Eckpfeiler dafür, dass illegale Online-Inhalte schnell identifiziert und gelöscht werden können. Für die Strafverfolgung in Deutschland ist diese Arbeit ebenfalls unverzichtbar. Ein Teil dieser wichtigen Arbeit wird durch die EU kofinanziert. Die Bundesrepublik beteiligt sich an der Finanzierung derzeit jedoch nicht. Angesichts der rapide steigenden Fallzahlen führt das für die FSM zu immer höheren Kosten, obwohl über 70 Prozent der rechtswidrigen Inhalte auf Anbieter zurückzuführen sind, die nicht Mitglied der FSM sind. Hier braucht es in der Zukunft eine bessere Verteilung der Finanzierung.

Ich bedanke mich für die vielen inspirierenden Gespräche, für Anregung und Unterstützung sowie für die vertrauensvolle Zusammenarbeit auf den unterschiedlichsten Ebenen. Uns eint das Ziel, es jungen Menschen und Familien zu ermöglichen, sich mit Freude souverän und sicher online zu bewegen.

Fehlt Ihnen etwas? Schreiben Sie mir: drechsler@fsm.de

Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre!

Ihr

Martin Drechsler
Geschäftsführer FSM e. V.